Merkel Präsidentschaft: „Was gut ist für Europa, ist gut für uns“

Die deutsche Ratspräsidentschaft, deren Beginn am 1. Juli gerade als medialer Hype abgefeiert wird, ist ja nur deshalb so bedeutsam, weil sich die Staats- und Regierungschefs so uneinig sind. Und diese Uneinigkeit, deren Auflösung nach mehreren Sondergipfeln und Nachtsitzungen zum nächsten „historischen Kompromiss“ führen wird, ist ja schon deshalb eine oscarverdächtige Inszenierung, weil sich so […]

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Black lives matter – auch in Deutschland und Europa

Die Tatsache, dass der Begriff „Rasse“ sich bis auf den heutigen Tag im Grundgesetz und grundlegenden europäischen Texten halten konnte, zeigt vor allem wie tief dieses Denken in unserer europäischen Mentalität verankert ist. Kein Wunder, dass Munasu Duala-M’bedy mit seinem Buch „Xenologie. Die Wissenschaft vom Fremden und die Verdrängung der Humanität in der Anthropologie“ und […]

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NextGenerationEU = Marshallplan II plus Schumanplan II

NextGenerationEU = Marshallplan II plus Schumanplan II In den aktuellen Diskussionen über die Zukunft Europas, die Frau von der Leyen unter das Motto „NextGenerationEU“ gestellt hat, gilt es an einige Dinge zu erinnern, die mir etwas untergehen zu scheinen: a) Angesichts der manchmal überheblichen Töne aus Deutschland, man könne sich ja einiges leisten, weil mit […]

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EUROPATAG IN CORONA-ZEITEN

EUROPATAG IN CORONA-ZEITEN „An diesem Wochenende kommen wichtige Gedenktage auf uns zu. Am 8. Mai 2020 jährt sich zum 75. Mal das Endes des Zweiten Weltkriegs und wir können 75 Jahre Frieden in Europa feiern. Am Europa-Tag, dem 9. Mai erinnern wir dieses Jahr an die Schuman-Rede vor 70 Jahren, die mit Weitsicht und Mut […]

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Europawoche – Zeit europäische Öffentlichkeiten zu schaffen

Europawoche – Zeit europäische Öffentlichkeiten zu schaffen In dieser Woche vor dem Europatag finden eine Reihe von deutschsprachigen digitalen Veranstaltungen statt, die es ermöglichen, die „Konferenz zur Zukunft Europas“, die am 9. Mai gestartet werden soll, in transnationalen Foren vorzubereiten und so europäische Öffentlichkeiten zu schaffen. Die Veranstaltungen werden koordiniert von der Europäischen Bewegung Deutschland […]

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Appell für eine einheitlich geschlossene Europapolitik in Krisenzeiten

Appell an die Bundesregierung für eine einheitlich geschlossene Europapolitik in Krisenzeiten Angesichts der aktuellen Diskussionen um sog. „Corona-Bonds“ und auf der Grundlage meines vorherigen Beitrages „Europa? sytemrelevant!“ empfehle ich die Lektüre und Unterstützung des folgenden Appells _________________________________ Mit einem Appell richtet sich das Sozialwissenschaftliche Institut der EKD an die Bundesregierung. Das Institut empfiehlt im Sinne […]

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Europa? systemrelevant!

Das Corona-Virus kennt keine Grenzen und schmiedet uns alle in Europa zu einer Schicksalsgemeinschaft zusammen. Denn niemand weiß, wen es als nächstes wie hart treffen wird. Damit sorgt es dafür, dass Handlung und Haftung nicht mehr in einer Hand bleiben können, sondern das Musketierprinzip (einer für alle – alle für einen) gelten muss. Die typische […]

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Europäische Solidarität Jetzt!

Gemeinsamer deutsch-italienischer Appell an die Regierungen aller Mitgliedsstaaten und an die EU-Institutionen Europäische Solidarität jetzt, im Interesse aller Mitgliedstaaten Mit der Corona-Virus-Epidemie stehen wir in Europa vor einer noch nie dagewesenen Herausforderung für uns alle. Sie schränkt unsere Bewegungsfreiheit ein, belastet unsere Gesundheitssysteme enorm und verursacht enorme wirtschaftliche Schäden. Viele Bürger in Europa machen sich […]

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Hinter Shutdown und social distancing wächst das Rettende doch!

Alle Europäer*innen erfahren sich aktuell als Schicksalsgemeinschaft, weil das Virus unsichtbar ist und sich vermeintlich unvorhersehbar ausbreitet. Zugleich kennt es keine Grenzen und profitiert von der europäischen und globalen Vernetzung und Mobilität. Seine Bekämpfung erfordert deshalb grenzüberschreitendes Denken und Handeln. Leider zeigen die aktuellen Ereignisse überdeutlich, dass das noch nicht alle Akteure verstanden haben und […]

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Alles Corona – oder was?

Alles Corona – oder was? In Zeiten, in denen das öffentliche Leben quasi auf Null runtergefahren wird, wird damit natürlich auch die “Politik”, die die Diskussion in der Öffentlichkeit benötigt, erheblich eingeschränkt. Aktuell zu besichtigen z.B. An der Aushebelung der DSGVO bei der Weitergabe der Handydaten der Telekom an das Robert-Koch-Institut zwecks Überprüfung der Ausbreitung […]

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